Neue Marke eintragen lassen/Überprüfen?
Ich möchte eine neue Marke eintragen lassen und prüfe vorher bei register.dpma ob dieser schon vergeben ist. Nun suche ich da und dort tauchen sehr viele auf mit dem selben Namen. Sprich der ist ja schon vergeben. Aber wie kommt es, dass so viele den selben Namen haben also dürfen die das untereinander überhaupt rechtlich gesehen?
Beispielsweise die Marke “Grün” einfach. Die gibt es sagen wir mal 10 mal auf der Seite wovon 8 eingetragen sind. Wieso darf es die 8 mal geben?
Ich hoffe man versteht meine Frage😅
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Weil zu jeder Marke eine oder mehrere Produktklassen (“Nizza-Klasse”) gehören.
Wenn jemand die Marke GRÜN für Schuhe eingetragen hat dann kann die jemand anders aber z.B. für Klebstoff eintragen lassen
Echtes Beispiel:
DKV
ist entweder die “Deutsche Krankenversicherung” (eine private Krankenversicherung) oder der “deutsche Kraftverkehr” (ein Anbieter von Tankkarten).
und Du kannst dir die Marke jetzt noch für Eiscreme eintragen lassen
ah ich verstehe. Ich kann z.B. jetzt Grün für Eiscreme benutzen wie du gesagt hast, aber nicht nochmal als Schuhmarke weil es das für die Produktklasse schon gibt?
Korrekt!
Wenn das jemand schon für Schuhe hat schützen lassen dann kannst du nicht auch Deine Schuhmarke grün nennen. Das ist ja genau der Sinn hinter den Markeneintragungen.
Aber eben immer auf die Produktklasse bezogen. Sonst wären die Namen schon ausgegangen