Ich habe eine neue Schokoladensorten erfunden an wem kann ich mich wenden das Patentamt sagte zu mir Rezepte hat damit nix zu tun?
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Das kannst du nur geheim halten. Rechtlich schützen kannst du das nicht.
Es darf auch jeder Coca Cola herstellen, der weiss wie es geht. Er darf es nur nicht Coca Cola nennen.
Hallo Julian2002962,
Patente sind Schutzrechte auf technische Lehren, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. Einfache (Koch)Rezepte sind diesem Schutz daher nicht zugänglich, da sie i.d.R. keine ausreichende Technizität aufweisen.
Was möglich wäre ist ein Schutz des Herstellungsverfahrens als Patent, sofern dies neu ist und für einen Fachmann auf dem Gebiet nicht naheliegend. Es müsste also besondere, bisher nicht gebräuchliche Schritte aufweisen. Kostenpunkt für die Anmeldung über einem Patentanwalt (es ohne zu versuchen wäre keine gute Idee) ein etwa mittlerer vierstelliger Betrag.
Speziell für Kochrezepte gibt es keine Schutzrechte, hier ist Geheimhaltung das A und O.
Ein Gebrauchsmuster Schutz kann ungeprüft für 10 Jahre verhängt werden.
Damit darf dann niemand deinen Produktionsprozess nachmachen.
Das gilt jedoch nur für technische Prozesse.
Nicht für so etwas wie Nahrungsmittel.
Hallo Mobwoi,
das wird im diesen Fall nicht gehen, da Verfahren nicht durch ein Gebrauchsmuster geschützt werden können; vgl:
es ist ratsam, mit einem anwalt für geistiges eigentum zu sprechen, um die besten rechtlichen optionen für deine erfindung zu klären….