ByIRoseyI
Klar man sollte bei Patenten anmelden. Nur ich weiß nicht, ob man mit dem Idee dahin gehen soll oder erst das Projekt zu erstellen. Kp wie ich damit umgehen soll. Und hat jmd Erfahrung gemacht? Falls ja, wie geht ihr damit um?
falls es euch interessiert, ist die Idee Organizer Ohrringe, was sehr praktisch wäre.
und ja hab gegoogelt ob jmd schon Erfunden hat und sah niemandem
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Loading...Sagen wir A verkauft an B. Beide regelbesteuert. A stellt B eine Rechnung, und B begleicht dir Rechnung, sobald A Sendung verschickt und Sendungsverfolgung mitschickt. B merkt 1 Monat nach Kauf, dass falsche Ware geliefert wurde. A sagt, nein, habe richtige Ware geschickt. Kann käufer B käufer a anklagen? Sind ja 1 Monat schon um
Hay es hört sich bisschen blöd an (was es auch ist) ich wollte mein Gewerbe auf letztes Jahr August rückwirkend anmelden (13 Monate). Ich habe online nachgelesen das Man 30Monate Zeit hat die Rückwirkend anzumelden aber meine Gemeinde denen ich das zu geschickt habe meint das dies auf den 1.1.2024 nur rückwirkend anmelden wird weil…
Folgender Fall. Ich U18, möchte mein Gewerbe anmelden. Bin bereits alle Punkte des Gewerbescheins durchgegangen, und ich weiß, dass man sich auch beim Familiengericht melden soll, damit es sicher ist, dass der Gewerbebetreibende die Reife dafür hat. Jedoch hat der Gewerbeschein kein Feld für Minderjährige/Nachweis des Familiengerichts. Kann ich mein Gewerbe anmelden und danach erst…
Ich weiß, dass bei der Gewerbeanmeldung eine einmalige Summe von 10-65 Euro verlangt wird. Allerdings stelle ich mir jetzt die Frage, ob ich für das Gewerbe monatlich zahlen muss beziehungsweise wie es mit den Steuern aussieht. Ich habe vor Sachen im Internet zu resellen und an Online Umfragen teilzunehmen. Danke schon mal im Vorraus.
Hi ich bin am überlegen ob ich ein Gewerbe anmelde was ich jedoch einfach so privat machen möchte und nicht etwas großes draus machen möchte. Daher ist es mir wichtig, dass meine Adresse nirgends auftaucht. Gibt es irgendwie eine Möglichkeit keine bzw eine andere Adresse anzugeben? Und wenn ja welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden?
Hallo IRoseyI,
In einem Patent wird nicht der von dir erfundene Gegenstand als solcher beansprucht, sondern die „erfinderische Lehre“ dahinter, d.h. zum Beispiel ein Organzier Ohrringe mit den Eigenschaften a, b, c, gekennzeichnet durch das Merkmal d.
Dafür solltest du zunächst 4 Dinge vorab (zumindest grob) prüfen:
Die Anforderung an die Neuheit ist absolut. Die Lehre deiner Erfindung darf weltweit noch nirgends offenbart worden sein, d.h. der Gegenstand darf auch noch nicht vertrieben worden sein. Das heißt mit anderen Worten in der beanspruchten Kombination müssen die Merkmale deines Hauptanspruchs unbekannt sein.
Die Anforderung an die erfinderische Tätigkeit bedeutet, dass die Gesamtschau der Merkmale deiner Erfindung nicht naheliegend sein darf. Deine Erfindung darf für den Fachmann also nicht „auf der Hand“ liegen.
Deine Erfindung darf kein Perpetuum Mobile oder anderer Unsinn sein, der gegen die Gesetze der Physik verstößt.
Wenn du angestellt bist, kann es sein, dass die Erfindung deinem Arbeitgeber zusteht. Du bist in diesem Fall meldepflichtig und dein Arbeitgeber muss prüfen ob er deine Erfindung in Anspruch nimmt.
Grundsätzliche rate ich dir dringend mit einem Patentanwalt sprechen. Frage höflich nach einer kostenlosen Erstberatung und nach dem ersten Gespräch um eine grobe Kosteneinschätzung für die Ausarbeitung deiner Anmeldung. Es gibt außerdem (kostenlose) Erfinderberatungen der IHK, des VDI oder der Beratungsstellen der Bundesländer an verschiedenen Standorten.
Eine Patentanmeldung besteht aus Beschreibung, Ansprüchen und Figuren (d.h. Zeichnungen). Die Anmeldung muss komplett ohne Farben, auch bei den Figuren eingereicht werden. Der Text deiner Anmeldung darf später nicht mehr um neue Inhalte ergänzt werden. Die Zeichnungen sind der Beschreibung gleichgestellt, d.h. sie dienen zur ggf. Auslegung der Ansprüche bei Unklarheiten, schränken aber den Schutzumfang grundsätzlich nicht ein.
Das Patentamt recherchiert, prüft dann deine Erfindung auf Neuheit und Erfinderische Tätigkeit und fordert dich ggf. in einem Prüfbescheid auf die Ansprüche in deiner Anmeldung weiter einzuschränken. In diesem Fall darfst du dich nur mit Merkmalen abgrenzen, die bereits von Anfang an in deiner Anmeldung standen, also Vorsicht bei der Ausarbeitung.
Kosten für die Ausarbeitung und Einreichung durch einen Profi liegen für ein deutsches Patent in etwa bei 3000€ – 6000€; später kommen dann die Kosten für die Bearbeitung der Prüfbescheide usw. hinzu.
Das kannst du nicht so ohne Weiteres patentieren lassen. Zunächst musst du das Produkt herstellen und dann muss sich auch zeigen, dass es wirklich nützlich ist, also von Menschen so empfunden wird.
Und dann zum patenten gehen?
Du kannst ein Patent nur anmelden, wenn das Produkt noch nicht öffentlich zugänglich war/ist. Die Antwort von LacLeman ist falsch.
Zum Patentamt, ja. Das ist ein langer Prozess.
Völliger Unsinn! Wenn das Produkt auf dem Markt ist, ist ein Patent praktisch vollkommen ausgeschlossen! Ein Patent erfordert die “absolute Neuheit”. Der Gegenstand des Schutzrechts darf vor der Anmeldung weder gezeigt noch nachvollziehbar beschrieben worden sein.
“Nützlichkeit” ist für eine Patentanmeldung nicht notwendig, zumindest aus Sicht des Gesetzgebers. Eine Prüfung der Anmeldung auf eine wirtschaftliche Sinnhaftigkeit ist eine Selbstverständlichkeit, wie sie jeder unternehmerischen Handlung vorausgehen sollte. Diese ist aber nicht zwingend erforderlich. Aus deiner Antwort ging für den Fragesteller (oder für mich) nicht hervor, dass die Gefahr der Offenbarung beachtet werden muss.
Ich habe dasselbe geantwortet wie du. Ich habe von Nützlichkeit gesprochen, nicht von Vermarktung. Man darf die Erfindung im Freundeskreis erproben, damit ist sie noch lange nicht der Öffentlichkeit zugänglich.
in Verbindung mit
Woher weißt du das?