Ebike police check/bike confiscated?
Hello,
Maybe someone here can help me.
My son was stopped by the police and his e-bike was checked.
The problem was/is that it is a Chinese bike that has a motor and therefore drives itself.
Probably faster than 25 km/h…
The police have now taken the bike in for inspection. Nothing has been tuned.
We didn't know it needed a license plate. My son borrowed it for a while from his grandmother, who also "just" got it as a gift from someone.
I know ignorance is no excuse :/
However, a driving license is available because my son is 18 years old and also has a valid driver's license.
What happens now? He and we are now afraid of what exactly is going to happen.
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Die genauen Folgen kann man nicht Vorhersagen, da hier definitiv ein Richter involviert wird, der dann ein Urteil fällt und dabei verschiedene Faktoren berücksichtigt.
Was auf jeden Fall kommt:
– Geldstrafe
– Punkt(e) in Flensburg
– Probezeitverlängerung auf vier Jahre
– verpflichtende Teilnahme an einem Aufbauseminar (nicht ganz billig)
Was kommen kann:
– eine höhere Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen (ab 90 Tagessätzen gilt man als vorbestraft inklusive Eintrag ins Führungszeugnis)
– Fahrverbot
– Einzug der Fahrerlaubnis auf unbestimmte Zeit
– Führerschein muss nach Sperrzeit neu gemacht werden
Was ganz sicher nicht kommt, aber prinzipiell möglich wäre:
– Haftstrafe bis zu einem Jahr.
Das klingt vielleicht alles etwas übertrieben, aber Fahren ohne Pflichtversicherung ist eine Straftat. Da wird auch nicht wirklich ein Unterschied zwischen PKW und Pedelec gemacht. Aus gutem Grund.
Aber was letztlich wirklich auf euch zukommt, kann dir hier niemand verbindlich sagen.
Sollte das Fahrzeug in Ordnung sein und in Deutschland fahren dürfen, solltet ihr es wiederbekommen. Ein Einbehalten, wie zum Beispiel in der Schweiz, gibt es in Deutschland (noch) nicht.
Vielen Dank für die Ausführliche Auflistung. Dann müssen wir abwarten was nun passiert und wie es nach deren Ermessen gehandhabt wird.
Bewegen Sie sich ohne Versicherungskennzeichen mit E-Bike oder S-Pedelec auf öffentlichen Straßen, begehen Sie damit einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Dies kann mit einer Geld- oder sogar Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet werden. Zusätzlich droht der Entzug der Fahrerlaubnis.
Dadurch wird das Fahrrad zum Kraftfahrzeug.
Mit der Klasse B enthaltenen Klasse AM darf er Kleinkrafträder bis 4 kW und 45 km/h fahren. Diese Werte wird das Elektromoped wohl nicht überschreiten.
Das Problem ist, dass das Fahrzeug nie eine Betriebserlaubnis hatte. Wäre die vorhandene nur erloschen, würde es dafür ein Bußgeld i.H.v. 70€ geben. Da allerdings nie eine erteilt wurde, kommt noch ein Punkt dazu.
Tatbestandsnummer 804600:
Dadurch wird die erste Stufe der Probezeitmaßnahmen eingeleitet, es folgt ein Aufbauseminar sowie die Verlängerung auf vier Jahre.
Weiterhin wäre das KFZ versicherungspflichtig gewesen, so dass er gegen §6 PflVG verstoßen hat:
Da er erst 18 ist, kann noch Jugendstrafrecht angewandt werden und ihn erwarten statt der maximal möglichen 360 Tagessätze wohl nur ein paar Sozialstunden. Für diese im Vergleich zur fehlenden Betriebserlaubnis weitaus schwerwiegendere Tat gibt es hingegen keinen Punkt.
Wenn er angegeben hat, dass das Fahrzeug seiner Oma gehört, hat sie sich ebenfalls strafbar gemacht, da sie den Gebrauch gestattet hat.
Generell ist alles was mehr als 6kmh selbstständig fährt ein Kraftfahrzeug.
Ergänzend zu IRock:
Fahrzeug wird einbehalten. Diese China bikes mit Gasgriff Erfüllen nicht die Anforderungen für ein KFZ + besitzten keinen Fahrzeugschein. Bezweifle bei einigen Modellen übrigens auch die Anforderungen für Pedelecs.
na klar können wir dir helfen.
Du gehst zur Polizei und nimmst noch eine Tüte Kaffe mit- dann sagst du ” danke und fürs Team und die gute Laune, eine Tüte Kaffee”.
da bist als Mutter nathürlich sehr glücklich, das die Polizei so aufmerksam war und deinen Sohn vor einer großen gefahr beschützt haben- diese sehr gefährlichen Fahrräder fahren so schnell- da können bei einer vollbremsung die Bremsen weg fliegen- willst du das? und nun stell dir mal vor- dein Sohn wäre auch noch Ohne Helm gefahren?- du hättest Ihn wahrscheinlich bei nur dem kleinsten Stürz nie wieder gesehen!
und die Strafe: naja- gerade bei deinem Sohn, wie du sagst- der auch noch gerade sienen führerschein gemacht hat und damit auch noch aktuelle Infos zu der Gesetzeslage der Führerscheine hat- gerade da hilft dann auch mal eine Geldstrafe um es mal auch jungen Erwachsenen deutlich zu machen- Aufmerksammer durch Leben zu gehen.
um es mal zu verdeutlichen- falls jemand sagt- ok, ich bin aber schon etwas älter und kenne mich mit den neuene Fahrrädern nicht aus.
was ist ein Fahrrad mit Hilfsmotor( ist ja nun egal ob Verbrenner oder E) ? Ein Mofa . Und das man ein Mofa anmelden muss, ist ja nun mal auch ein Ur-alter Hut.
Fahren ohne Zulassung Ordnungswidrigkeit.
Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz Straftat.
Ein Richter wird je nach den Gesamtumständen das Urteil fällen.
Mit 18 könnte Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommen. Da ist schwieirg über die Strafe zu mutmaßen.
Das dürfte mit einem kleinen Bußgeld erledigt sein. Obs das Fahrrad zurück gibt, weiß ich nicht.
Ok das wäre das wenigste, wir haben jetzt echt Angst dass das ganze hochgepusht wird, weil die was von Staatsanwalt usw. Gesagt haben 🥺
Das denke ich nicht. Fahren ohne Pflichtversicherung ist eine Straftat.
Genau. Das kleine Kennzeichen ist deine Versicherung: ohne dem fährt ein E-Bike ohne Versicherung. Das war hier auch der Fall…
So grob über den Daumen wird die Sache 3000 € kosten. 1000 € für das techn. Gutachten der Polizei. Die restlichen 2000 € für euren Anwalt, die Gerichtskosten und die Geldstrafe.
Nun das Rad bleibt weg… Und eine Anzeige wegen Fahrens ohne Zulassung und ohne Versicherung. Mit entsprechenden Strafen..
Und in welchen Rahmen bewegen sich die Strafen? Konnte dazu nicht wirklich etwas finden
https://www.bussgeld-info.de/fahren-ohne-zulassung/
https://www.bussgeldkatalog.org/fahren-ohne-versicherungsschutz/
Letzteres ist keine Ordnungswidrigkeit. Es ist eine Straftat. Max ein halbes Jahr Haft oder 180 Tagessätze.
Tipp: nehmt euch nen Anwalt. Und ich hoffe, ihr habt ne Verkehrsrechtsschutz.. wobei ich da nicht weiß, ob sie dann den Anwalt bezahlt..
Oh Gott. Dann werden wir mal der Dinge abwarten müssen
wenn es ein Nummern Schild braucht, fährt das e bike bis zu 45: km/h dazu braucht man ein am Führerschein, Heist Roller Führerschein.
hat er kein roller Führerschein bedeutet das fahren ohne Fahrerlaubnis.
wenn es aber wirklich ein e Bike ist, welches ein Nummernschild braucht, Heist 45kmh
Sie meinten das es ein Nummernschild bräuchte, dass es ja nicht hat.
Führerschein hätte er dafür.
Wenn er einen am Führerschein hat ist es wahrscheinlich eine kleine Geld Strafe wahrscheinlich aber kein fahren ohne Fahrerlaubnis, wenn er den am, also Roller Führerschein hat.
Ein PKW-FS reicht auch (was für eine FS-Klasse die Person aus der Frage hat, ist nicht bekannt).